Policy Empfehlungen Nepal
von Gregor Reisch
Die Entwicklungen der letzten Woche haben ein Window of Opprtunity geöffnet. Laut Presseberichten haben sich die wichtigsten Parlamentsparteien und die Rebellen auf ein 12-Punkte-Programm geeinigt, das den seit 1996 andauernden Konflikt beenden und Nepal wieder auf den Weg in die Demokratie führen könnte.
"The 12-point understanding does not seek an abolition of the monarchy; it envisages, however, a limited monarchy where the king's powers are well-defined and constitutional. It calls for elections for a constituent assembly, prior to which Maoists will desist from violence and place their arms under the supervision of a credible international agency like the UN. The deal involves compromises on both sides — the opposition parties have agreed to the Maoist demand for a constituent assembly, while the Maoists, for the first time, have indicated their willingness to operate within the parameters of a multiparty democracy." >Times of India
Es gibt zusätzliche Indizien dafür, dass es den Rebellen ernst sein könnte. So unterstrich Partei- und Armeeführer Prachanda in einem Radiointerview mit der BBC oben genannte Eckpunkte und unterließ die üblichen verbalen Angriffe auf den König, nannte allerdings als Ziel der Rebellen erneut die Errichtung einer Republik in Nepal. >BBC
Vor dem Hintergrund einer Waffenlieferung von China an die Royal Nepalese Army (RNA), die eine Eskalation befürchten lässt, sollte sich die UNO baldmöglichst anbieten, die angebotene Waffenniederlegung der Maoisten zu überwachen und sich damit über das Statement von Generalsekretär Annan hinaus dezidiert hinter den Redemokratisierungsprozess zu stellen. Weitere Schritte, die geeignet sind, den König an den Verhandlungstisch zu holen oder aber zu drängen, sollten folgen, da der Monarch in der momentanen Situation als Konfliktpartei, die am meisten zu verlieren hat, das entscheidende Hindernis auf dem Weg zu einer Einigung darstellt.
Um den Konflikt nachhaltig in friedlichere Austragungsformen umzulenken, müssen allerdings weitere Aspekte berücksichtigt werden. Vor allem die Bekämpfung der Korruption und das Erarbeiten einer wirtschaftlichen Perspektive sollten im Vordergrund stehen. Viele Nepalesen fürchten nicht umsonst, dass das Land ohne den Monarchen bzw. die Monarchie vollständig zusammenbrechen würde.
Die Entwicklungen der letzten Woche haben ein Window of Opprtunity geöffnet. Laut Presseberichten haben sich die wichtigsten Parlamentsparteien und die Rebellen auf ein 12-Punkte-Programm geeinigt, das den seit 1996 andauernden Konflikt beenden und Nepal wieder auf den Weg in die Demokratie führen könnte.
"The 12-point understanding does not seek an abolition of the monarchy; it envisages, however, a limited monarchy where the king's powers are well-defined and constitutional. It calls for elections for a constituent assembly, prior to which Maoists will desist from violence and place their arms under the supervision of a credible international agency like the UN. The deal involves compromises on both sides — the opposition parties have agreed to the Maoist demand for a constituent assembly, while the Maoists, for the first time, have indicated their willingness to operate within the parameters of a multiparty democracy." >Times of India
Es gibt zusätzliche Indizien dafür, dass es den Rebellen ernst sein könnte. So unterstrich Partei- und Armeeführer Prachanda in einem Radiointerview mit der BBC oben genannte Eckpunkte und unterließ die üblichen verbalen Angriffe auf den König, nannte allerdings als Ziel der Rebellen erneut die Errichtung einer Republik in Nepal. >BBC
Vor dem Hintergrund einer Waffenlieferung von China an die Royal Nepalese Army (RNA), die eine Eskalation befürchten lässt, sollte sich die UNO baldmöglichst anbieten, die angebotene Waffenniederlegung der Maoisten zu überwachen und sich damit über das Statement von Generalsekretär Annan hinaus dezidiert hinter den Redemokratisierungsprozess zu stellen. Weitere Schritte, die geeignet sind, den König an den Verhandlungstisch zu holen oder aber zu drängen, sollten folgen, da der Monarch in der momentanen Situation als Konfliktpartei, die am meisten zu verlieren hat, das entscheidende Hindernis auf dem Weg zu einer Einigung darstellt.
Um den Konflikt nachhaltig in friedlichere Austragungsformen umzulenken, müssen allerdings weitere Aspekte berücksichtigt werden. Vor allem die Bekämpfung der Korruption und das Erarbeiten einer wirtschaftlichen Perspektive sollten im Vordergrund stehen. Viele Nepalesen fürchten nicht umsonst, dass das Land ohne den Monarchen bzw. die Monarchie vollständig zusammenbrechen würde.
posted by svencho @ 1:53 AM
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